2005

Das steigende Interesse an PPPs zur Erbringung von öffentlichen Leistungen hat die Investkredit Bank AG und die Kommunalkredit Austria AG dazu motiviert, eine neue Gesellschaft, die Public Private Financial Consulting GmbH & Co OEG (PublicPrivate), zu gründen. „Die Public Private“, so Investkredit-Vorstand Mag. Klaus Gugglberger, „ist Ratgeber und Promotor in Sachen PPP. Damit runden wir unser Angebot für Unternehmenskunden ab.“ Die neue Gesellschaft vereint das Know-how des Unternehmensfinanzierungsspezialisten Investkredit mit dem der Kommunalkredit, der Nummer eins in Public Finance. Dr. Claudia Schmied, Vorstandsdirektorin der Kommunalkredit: „Uns geht es in erster Linie darum, das Instrument PPP im Sinne einer qualitätsvollen Leistungserbringung der öffentlichen Hand weiterzuentwickeln. Im Interesse des Projektzieles ‚Erstklassige öffentliche Leistungen in Österreich sichern’ steht unsere Gesellschaft für ‚best of public and private’.“

Die PublicPrivate wird sich folgenden Aufgaben widmen:

• Evaluierung von internationalen PPP-Projekten
• Weiterentwicklung erprobter Modelle und Standards für Österreich
• Beratung bei der Entscheidungsfindung und Umsetzung
• Durchführung von Workshops und Veranstaltungen
• Publikationen

PPPs sind vor allem dann sinnvoll, wenn die öffentliche Hand von operativen Aufgaben entlastet werden kann. Generell eignen sich Bauvorhaben wie Straßen, Schienen, Schulen, Einrichtungen der Gesundheits- und Altenvorsorge sowie andere öffentliche Bauvorhaben für PPPs. Voraussetzung: Der Wille zur Partnerschaft muss von privater und öffentlicher Seite vorhanden sein. Die Finanzierung wird bei PPPs in den meisten Fällen eine öffentliche Finanzierung sein. Dafür sprechen die im Vergleich zur privatwirtschaftlichen Projektfinanzierung um rund 100 bis 150 Basispunkte geringeren Finanzierungskosten.

Die Experten der PublicPrivate beraten ab einem Investitionsvolumen von EUR 5 Mio., wobei – neutral – sämtliche Lösungsvarianten angedacht werden und PPP nur dann empfohlen wird, wenn es sich als der beste Ansatz erweist.

Die Vorbefassungsklauseln im Vergaberecht – sie besagen, dass die Mitwirkung an der Erarbeitung der Ausschreibung die anschließende Finanzierung ausschließt – führen allerdings dazu, dass die PublicPrivate im Beratungsgeschäft nur sehr eingeschränkt auftreten kann.

PPP-Modelle auch nach EuGH-Entscheidung attraktiv

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat zu Jahresbeginn entschieden, dass Kommunen das Vergaberecht auch dann anwenden müssen, wenn sie Aufträge an von ihnen beherrschte Unternehmen mit privater Beteiligung vergeben. „Das Ende von PPPs ist damit sicher nicht gekommen“, sind sich Dr. Johannes Seiringer und DI Wolfgang Viehauser, die beiden Geschäftsführer der PublicPrivate sicher. „Public Private Partnerships sind nur als Zugewinngesellschaften erfolgreich: Für die öffentliche Hand und für das private Unternehmen müssen sich Vorteile nachhaltig darstellen lassen“, betont Dr. Johannes Seiringer, von der Investkredit entsandter Geschäftsführer. Nur wenn eine „Win-Win-Situation“ abgebildet werden kann, kann eine Partnerschaft auf Dauer halten. Das Vergaberecht ist nur ein Aspekt der Betrachtung.

Die Vorteile eines Joint Ventures von der öffentlichen Hand und dem privaten Sektor liegen im Know-how-Transfer, in der Optimierung von Abläufen und in der Ressourcensteuerung. Wichtiger als jede Einzelleistung ist das Zusammenspiel der Beteiligten, und so kommt der Partnerwahl eine maßgebliche Bedeutung zu. Die Partnerschaft mündet in den meisten Fällen in der Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft. DI Wolfgang Viehauser, von der Kommunalkredit, weist besonders auf die kulturelle Komponente hin: „Ganz entscheidend für den Erfolg sind die wertschätzende Partnerschaft und das kulturelle Zusammenpassen der Partner.“ PPPs können eine attraktive Form des Zusammenspiels zwischen Wirtschaft und Verwaltung sein.

Die beiden Geschäftsführer der PublicPrivate vereinen Industriefinanzierungs-Know-how mit Public-Finance-Expertise. Dr. Johannes Seiringer ist in der Investkredit für den Bereich Projektfinanzierung, PPP und Infrastrukturprojekte verantwortlich. DI Wolfgang Viehauser ist stellvertretender Leiter der Abteilung Finanzierungen in der Kommunalkredit und insbesondere verantwortlich für strukturierte Finanzierungen sowie den Bereich Gesundheit und Wohnbau.

Die neue Gesellschaft startet offiziell am 27. Juni 2005 (14.00 Uhr in der Investkredit) mit einem Praxisworkshop zum Thema „PPP konkret – Public Private Partnerships für Schulen und Universitäten“.

Im Rahmen dieser Veranstaltung werden konkrete Projekte und deren Umsetzung dargestellt. Landrat Peter Walter berichtet über seine Erfahrungen mit einem der größten PPP-Schulmodelle in Deutschland bei der Sanierung, Instandsetzung und Bewirtschaftung von 90 Schulen im Landkreis Offenbach. Sektionschef Helmut Dr. Moser wird aus Sicht des Bildungsministeriums ein österreichisches Modell der Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privaten vorstellen. Univ.-Prof. Dipl.-Fw. Dr. Hubert Dürrstein wird aus der Perspektive der neuen Selbstständigkeit der Universitäten Ansätze und Ideen für neue Partnerschaften im Bereich der Infrastrukturnutzung präsentieren.

 
Fragen bitte an:
Johannes Seiringer, Tel. +43/1/531 35-167
Wolfgang Viehauser, Tel. +43/1/316 31-145, http://www.kommunalkredit.at/